Gesetzgebung: Sprache der Demokratie

Wie das 1,5-Grad-Gesetzespaket entsteht

Mit dem 1,5-Grad-Gesetzespaket hat GermanZero innerhalb kürzester Zeit den ersten wirklich vollständigen Plan für die Erreichung des 1,5-Grad-Ziels vorgelegt.

Wir konnten diese enorme Aufgabe meistern, weil wir auf die geballte Energie von vielen hundert Menschen zählen konnten, die kommenden Generationen eine lebenswerte Zukunft hinterlassen wollen: Engagierte Bürger:innen, Fachleute aller Sektoren, Vertreter:innen aus Wirtschaft, Gewerkschaften und Umweltverbänden. Für fachliche Expertise und Bürgernähe. Für Wirksamkeit und Ausgewogenheit. Für Umsetzbarkeit und soziale Gerechtigkeit.

Unser Vorgehen

Das 1,5-Grad-Gesetzespaket entsteht in einem mehrstufigen Prozess. Ein Klimaplan, entwickelt im Herbst 2019, skizziert alle nötigen Maßnahmen, die Deutschland bis 2035 klimaneutral machen. In der Vertiefungsphase wurden Optionen für deren konkrete Umsetzung gesammelt, bewertet und ausgewählt. Gemeinsam mit Experti:nnen, Interessengruppen und Bürger:innen wurden die ausgewählten Maßnahmen kritisch geprüft und angepasst. In einem letzten Schritt entstehen bis Ende 2021 daraus die konkreten Gesetzestexte.

Nur 26%

der Bevölkerung

findet, die Bundesregierung tue genug für Umwelt- und Klimaschutz

80 %

der Deutschen

sind überzeugt: Mehr Klimaschutz schafft Arbeitsplätze und stärkt die internationale Wettbewerbsfähigkeit

75 %

der Menschen

wollen ehrgeizigere Klimamaßnahmen, um das 1,5-Grad-Ziel zu erreichen

Wir haben keinen politischen Auftrag, doch wir fühlen ein „politisches Calling“, also den dringenden Bedarf für ein solches Gesetzespaket. Warum? Weil in der Bundesregierung schlichtweg kein konkreter Plan mit konkreten Maßnahmen vorhanden ist, um das 1,5-Grad-Ziel zu erreichen.

Deshalb haben wir beschlossen: Wir machen es einfach selbst! Und wir machen es nicht allein, sondern mit großer zivilgesellschaftlicher Beteiligung.

Für das 1,5-Grad-Ziel müssen Millionen von Handelnden in der Industrie, im Verkehrsbereich, in der Landwirtschaft, im Bauwesen oder der Energieversorgung an einem Strang ziehen. Politik und Verwaltung behandeln diese Sektoren und ihre Akteur:innen aber oft getrennt voneinander. So entstehen unzählige "Roadmaps" zu unterschiedlichen Zielen in unterschiedlichen Geschwindigkeiten und Vorgehensweisen.

Was wir stattdessen brauchen, ist ein integrierter Masterplan wie unser 1,5-Grad-Gesetzespaket, das Stromnetz und Häuserbau, Ökolandwirtschaft und Kita-Speisepläne, Mobilität auf dem Land und das Grün in den Städten zusammendenkt.

262

Expert:innen

haben uns bei der Erstellung unserer Maßnahmen unterstützt

952

Benutzer:innen

haben unsere Maßnahmen im Zerolab kommentiert und eigene Vorschläge gemacht

142

Fachleute

aus rund 100 Organisationen haben unsere Thesen in 32 Werkstätten kritisch geprüft

Unser Team von Jurist:innen erarbeitete gemeinsam mit rund 300 ehrenamtlichen Fachleuten Maßnahmen für den Weg zur Klimaneutralität. Mehr als 5.000 Optionen für gesetzliche Regulierungen wurden dabei abgewogen, die wirksamsten von ihnen ausgewählt und in Thesen übersetzt.

Diese Thesen haben wir in 32 Werkstätten mit 142 Teilnehmer:innen aus rund 100 Organisationen auf den Prüfstand gestellt. Es haben Expertinnen, Vertreterinnen von Lobbyverbänden, Verbänden und Unternehmen sowie weiteren Interessenvertreter:innen teilgenommen. Es ging uns nicht nur um Prüfung und Bestätigung, sondern besonders auch um Widerspruch. Wir wollten dazulernen, hilfreichen Input erhalten und unsere Thesen bei Bedarf nachschärfen.

Parallel zu den Werkstätten war die breite Öffentlichkeit zur Beteiligung über unsere Internetplattform „Zerolab“ eingeladen. Bis Mitte Mai hatten dort Bürger:innen aus allen Teilen der Gesellschaft die Möglichkeit, die wichtigsten Maßnahmen aus dem Gesetzespaket kritisch unter die Lupe zu nehmen, zu diskutieren und zu ergänzen.

5.347

Optionen

für Reduktionsmaßnahmen hat das wissenschaftliche und juristische Team von GermanZero auf ihre Umsetzbarkeit und Wirksamkeit hin geprüft. Jene mit der besten Eignung für das 1,5-Grad-Ziel wurden in unser Maßnahmenpaket aufgenommen

> 200

Einzelmaßnahmen

umfasst der Maßnahmenkatalog von GermanZero

Verbieten? Teurer machen? Anreize setzen? Es gibt für jedes von mehreren hundert Reduktionszielen zahlreiche Wege, es zu erreichen. Aus tausenden von möglichen Lösungsansätzen aus nationalen und internationalen Studien haben wir so genannte "Wissensbäume" erstellt: grafische Darstellungen der gesetzlichen Optionen und ihrer Alternativen.

So ist es uns gelungen, aus einer hochkomplexen Wissenssammlung genau das herauszufiltern, was für ein klimaneutrales Deutschland bis 2035 wichtig, notwendig und machbar ist.

Nebenbei entsteht somit ein einzigartiges Wissensmanagement über die Klimakrise und verschiedenen Lösungen.

Das Hauptkriterium ist, wie wirksam eine Maßnahme zum Ziel der Klimaneutralität bis 2035 beiträgt. Darüber hinaus müssen die von uns entwickelten Maßnahmen finanzierbar und sozialverträglich sein oder von entsprechenden Ausgleichsmaßnahmen flankiert werden.

195

Autor:innen

haben das 428 Seiten starke Maßnahmenpaket erarbeitet

CC BY-NC-SA 4.0

lautet die Creative Commons-Lizenz

(Namensnennung - Nicht-kommerziell - Weitergabe unter gleichen Bedingungen 4.0 International), unter der GermanZero das komplette Maßnahmenpaket der Allgemeinheit zur Verfügung stellt

Die Maßnahmen für das 1,5-Grad-Gesetzespaket werden in einem 425 Seiten starken Katalog veröffentlicht. Dieser Maßnahmenkatalog bildet die Grundlage für die fachgerechte Formulierung der Gesetzestexte.

Der Maßnahmenkatalog wird unter der Creative Commons-Lizenz CC BY-NC-SA 4.0  veröffentlicht, um einer breiten Öffentlichkeit verfügbar zu sein.

Lizenzvertrag: https://creativecommons.org/licenses/by-nc-sa/4.0/legalcode.de

Kurzfassung: https://creativecommons.org/licenses/by-nc-sa/4.0/deed.de

Bis Ende 2021 werden die konkreten Gesetzestexte veröffentlicht.

Nach der Verabschiedung des 1,5-Grad-Gesetzespakets brauchen wir Messkriterien, die den Fortschritt zum Ziel überprüfbar machen. Gegebenenfalls muss an den entscheidenden Stellschrauben nachjustiert werden. Diese Stellschrauben sind bereits jetzt unseren Maßnahmen enthalten und beschrieben.

Unsere Arbeit soll der Weltgemeinschaft helfen, weltweite Klimaneutralität zu erreichen. Für den Maßnahmenkatalog und die Wissensbäume wird es eine Übersetzung in englischer Sprache geben, um das gesamte Konzept und Material wie einen Baukasten für andere Staaten verfügbar zu machen.

Andere Länder müssen also nicht noch einmal denselben Aufwand aufbringen, sondern können die für sie passenden Maßnahmen aus unserem Gesetzespaket aufgreifen und anpassen, um schnell zu ihrer Umsetzung zu gelangen.

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Der Maßnahmenkatalog zum 1,5-Grad-Gesetzespaket