Machen Sie Ihre Kommune klimaneutral.
Per Klimaentscheid.

Die ersten Schritte zu Ihrem Klimaentscheid

Sie haben sich bereits als Team gefunden und sind entschlossen, an Ihrem Ort einen Klimaentscheid zu starten? Super! Wir unterstützen Sie gern als Ihre Mitstreiter*innen mit Ihrem individuellen Kickoff-Workshop! Dafür liegen drei Schritte vor Ihnen:

Fragebogen:

Füllen Sie bitte als erstes den Fragebogen zu Ihrem Team und zur klimapolitischen Situation an Ihrem Ort aus. Damit geben Sie uns einen wichtigen Eindruck von Ihren Startbedingungen.

Fragebogen: Starter-Team + Klimapolitische Lage

Abstimmungsfrage:

In Ihrer Kampagne ist die Abstimmungsfrage Ihres Bürgerentscheides das A und O: Sie steht auf dem Unterschriftenformular, mit dem Sie Ihre Mitbürger*innen mobilisieren, und sie muss den rechtlichen Anforderungen eines Bürgerentscheides in Ihrem Bundesland genügen.

Wir schlagen Ihnen folgende Formulierung vor, die nach Beratung durch Mehr Demokratie e.V. und den Fachanwalt für Verwaltungsrecht Robert Hotstegs allgemein einsatzfähig ist:

„Sind Sie dafür, dass die Stadt XY unverzüglich ein Planungsbüro beauftragt, das innerhalb von 6-12 Monaten einen Klimaaktionsplan zur Klimaneutralität bis 203X in XY erstellt?“

Begründung (enthält auch Konkretisierung):

„Die heutige Gesellschaft steht in der Verantwortung, künftigen Generationen eine nachhaltige Lebensgrundlage zu hinterlassen. Die menschgemachte Erderwärmung bedroht diese und Deutschland hat sich daher 2015 in Paris dem 1,5-Grad-Ziel und der Reduktion der Treibhausgas-Emissionen verpflichtet. Auch XY muss seinen Beitrag leisten und daher bis 203X klimaneutral werden. Gleichzeitig wird XY mit erneuerbaren Energien, zukunftsfähiger Bausubstanz, fossilfreier Mobilität und ausgedehnten Grünschneisen lebenswerter und attraktiver.

Die Stadt XY hat bereits… [jeweils individuelle Einordnung der aktuellen Beschlusslage der Stadt]. Da die bisherigen Anstrengungen jedoch nicht ausreichen, um die Klimaneutralität 203X zu erreichen, soll ein Klimaaktionsplan durch ein Planungsbüro erstellt werden.

Im Klimaaktionsplan muss neben einem aktuellen Szenario ohne klimapolitische Maßnahmen (Trendszenario) auch ein Klimaneutralitätsszenario mit den erforderlichen Maßnahmen enthalten sein, deren Umsetzung XY bis 203X zur Klimaneutralität führen würde. Der Klimaaktionsplan muss im Klimaneutralitätsszenario 203X eindeutig die jährlichen Kosten und den Personalbedarf für die Planung und Umsetzung der dafür notwendigen Maßnahmen in den Sektoren Private Haushalte, Gewerbe-Handel-Dienstleistungen (GHD), Industrie, Verkehr, Landwirtschaft und CO2-Entzug abschätzen. Für jedes Jahr ab 2018 sind der Endenergiebedarf und dieTreibhausgas-Emissionen in diesen Sektoren aufzustellen bzw. zu projizieren, sodass 203X unter Einbezug der regionalen Treibhausgas-Senken in einer Quellen-Senken-Bilanz netto null Treibhausgas-Emissionen in XY emittiert werden.  Für einen qualifizierten Klimaaktionsplan muss das beauftragte Planungsbüro bereits kommunale oder regionale Klimaschutzkonzepte in Hinblick auf Klimaneutralität, Erneuerbare-Energien-Potentialanalysen und nach BISKO-Standard (Bilanzierungs-Systematik Kommunal) erstellt haben. Die Kosten für die Erstellung sollten [3€ pro EW bei<50.000EW / 2€ pro EW bei <100.000 EW / 200.000 € bei >100.000 EW] nicht überschreiten.“

Bitte diskutieren Sie in Ihrem Starterteam, ob Sie diese Abstimmungsfrage verwenden oder einen alternativen Ansatz wählen möchten.

Bitten Sie einen Anwalt in Ihrer Kommune um eine Pro-bono-Einschätzung, wenn Sie rechtlichen Beratungsbedarf haben, oder nehmen Sie Kontakt mit dem für Sie relevanten Landes-Experten von Mehr Demokratie e.V. auf. GermanZero unterstützt Ihre Initiative, solange Sie die Klimaneutralität in Ihrer Kommune einfordern.

Absichtserklärung und Kooperation:

In der Absichtserklärung finden Sie eine Übersicht über unser Unterstützungsangebot, das für Sie unentgeltlich ist. Mit Ihrer Unterschrift geben Sie uns zugleich das Signal, dass Sie loslegen! Die Absichtserklärung ist zwar rechtlich nicht bindend, doch Sie ermöglichen uns damit, GermanZeros Ressourcen so zu planen, dass wir Ihren Klimaentscheid zuverlässig begleiten können.

Absichtserklärung

Bitte senden Sie uns eine (digital) ausgefüllte und unterzeichnete Absichtserklärung inklusive Ihrer finalen Abstimmungsfrage als PDF an: klimaentscheid@germanzero.de.

Wir melden uns innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt bei Ihnen, um das weitere Vorgehen zu planen! Bitte haben Sie Geduld, falls es Engpässe gibt: Wir wachsen! Bei der Auswahl der nächsten Kickoff-Kommune berücksichtigen wir jeweils: Wo liegt die Kommune? Wie ist die (klima)politische Situation vor Ort? Welche Eigenschaften bringt das Starterteam mit? Was sind die rechtlichen Rahmenbedingungen im jeweiligen Bundesland?

Checkliste: So legen Sie los!

Mit dem Kickoff geht es richtig los. Unsere Starthilfe enthält eine Checkliste aller Punkte, die bis zur Anmeldung zu erledigen sind, und auch einen Ausblick, wie es dann weitergeht.

Einfach herunterladen und Sie sind gut gerüstet!

Starthilfe

Der GermanZero-Newsletter für Klimaentscheide:

Sie haben Interesse an einem Klimaentscheid, aber überlegen noch, mit wem? Oder Sie möchten auf dem Laufenden gehalten werden, wenn in Ihrer Kommune ein Klimaentscheid startet? Dann melden Sie sich gerne für unseren Klimaentscheide-Newsletter an:

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