Unsere Politiker stellen jetzt mit dem großen Corona-Konjunkturprogramm die Weichen für unsere Zukunft: Kurbeln wir damit Klimaschutz und Wirtschaft an!
Die Automobilindustrie hingegen lobbyiert für eine Neuauflage der Abwrackprämie, während Demonstrationsverbote erteilt wurden. Mehr Kaufanreize für Verbrenner schaden dem Klima. Was wir jetzt brauchen, ist eine klimakluge Politik, die auf Innovationen, grüne Technologien und zukunftstaugliche Arbeitsplätze setzt.
Jetzt liegt es maßgeblich an dir und deinen Politikerinnen: Wir müssen Corona- und Klima-Krise zusammen denken. Statt ökonomischer Placebos wie die Abwrackprämie brauchen wir jetzt klimakluge Konjunkturmaßnahmen.
Jetzt ist die Zeit, Spitzenpolitikern wirksam klarzumachen, dass Dir Klimaschutz statt Abwrackprämie wichtig ist. Denn sie entscheiden und sie vertreten uns: Erinnern wir sie an ihre Verantwortung für die Erde, für uns und für unsere Kinder. Sorgen wir gemeinsam dafür, dass die Corona-Milliarden auch dem Klimaschutz helfen.
Jetzt Abwrackprämie verhindern
Die Kampagne von GermanZero gibt mir die Möglichkeit, Einfluss auf die Klimapolitik zu nehmen. Als Einzelperson kann ich mich gemeinsam mit Anderen für ein Umdenken auf politischer und struktureller Ebene einsetzen.
Die Corona Pandemie und der Klimawandel zeigen uns unsere gesellschaftliche Verwundbarkeit auf! Jeder Einzelne ist gefragt, etwas zu tun: Sich und andere zu schützen! Das gilt für den Klimawandel und die Corona-Pandemie. Deshalb unterstütze ich GermanZero und fordere meinen Bundestagsabgeordneten heraus, sein Klimaversprechen abzugeben!
Nach dem Corona-Lockdown brauchen wir ein Konjunkturpaket - nachhaltig und klimafreundlich. Damit aus der Coronakrise auch eine Klimachance wird. Für unsere Kinder im Allgemeinen und meine 5 Kinder im Besonderen.
Die Bundesregierung verhandelt derzeit über ein milliardenschweres Corona-Wirtschaftspaket zur Stimulierung der Konjunktur.
Wir von GermanZero sind der Ansicht, dass staatliches Geld nur nach nachhaltigen, zukunftsweisenden, umweltverträglichen und sozialen Kriterien eingesetzt werden darf, damit es dem Klima UND der gesamten Gesellschaft zugutekommt. Die Abwrackprämie erfüllt diese Kriterien nicht.
Die deutsche Automobilindustrie hatte bereits vor der Corona-Krise mit geringerer Nachfrage im Inland zu kämpfen. Gründe sind der Dieselskandal, Fokussierung auf Verbrennungsmotoren statt der konsequenten Entwicklung von Hybrid- und E-Fahrzeugen, als auch das Verhindern von intermodalen Mobilitätsangeboten. Dieses jahrzehntelange Managementversagen vermengt sich nun mit den Folgen der Corona-Krise, die parallel auch viele andere Industriezweige betrifft. Die Lösung der Automobilindustrie heißt, auf staatliche Zuschüsse zu setzen.
Die Abwrackprämie, die in der Finanzkrise 2009 als Kaufanreiz eingesetzt wurde, wird auch 2020 als Mangelsymbol an Fortschrittlichkeit wiederbelebt. Die Idee der Abwrackprämie besteht darin, den Kauf eines Neuwagens staatlich zu bezuschussen, wenn gleichzeitig das alte Auto verschrottet wird.
Gesamtwirtschaftlich gesehen ist die Abwrackprämie eine monostrukturelle Wirtschaftsförderung, die auf eine aussterbende Technologie setzt. Die einmal eingesetzten Fördermittel können damit nicht für nachhaltige Innovationen, die auf Klimaneutralität, Energieeffizienz, Vermeidung von Emissionen etc. setzen, verwendet werden. Die Benachteiligung einer klimaneutralen Zukunft wird mit dem Einsatz der Abwrackprämie durch die Politik in Kauf genommen.
Diese fehlgeleitete Verkehrs- und Wirtschaftspolitik verschärft die Klimakrise und sorgt für ein Verfehlen der Klimaziele für 2030. Die politische Entscheidung zur Unterstützung einer veralteten Monostruktur führt zu negativen wirtschaftlichen Auswirkungen in der Zukunft, z. B. hohen Strafzahlungen wegen Überschreitung des EU-Klimabudgets.
Darüber hinaus ist die Abwrackprämie an keine Umwelt- und Governance-Auflagen für die Automobilindustrie geknüpft. Die deutsche Automobilindustrie finanziert mit den Steuern der Bürger*innen die Dividendenzahlungen an die Aktionäre. Länder wie Frankreich haben staatliche Förderung und Dividendenzahlungen ausgeschlossen.
Und zu allem Übel sind die Prämien nicht auf umweltfreundliche Fahrzeuge fokussiert, sondern auch für Benziner und Dieselfahrzeuge geltend, die in Folge in den nächsten 10 –20 Jahre die Umweltemissionen steigern. Die Abwrackprämie ist zudem eine ökonomische Augenwischerei, denn es greifen die sogenannten Vorzieheffekte: Was dieses Jahr vermehrt an Automobilen gekauft werden würde, wird im nächsten Jahr einfach weniger umgesetzt.
Nach dem Klimaplan von GermanZero will Deutschland spätestens 2035 klimaneutral sein. Dafür braucht es eine massive Förderung für eine andere Mobilität, wie die Elektrifizierung des Straßenverkehrs, die Verlagerung auf ÖPNV- und Fahrradnutzung als auch die menschenzentrierte Umgestaltung der Innenstädte zu CO2-freundlichen öffentlichen Räumen. Aus ökologischer Sicht ist deshalb die Förderung einer veralteten Technologie, anstelle der Ausrichtung auf zukunftstaugliche Mobilität und klimafreundliche Innovationen eine Katastrophe. Die avisierten Klimaziele werden bewusst durch einige wenige ad acta gelegt.
Die Entscheidung trifft eine Arbeitsgruppe (bestehend aus Vertretern der Bundesministerien, Verband der Automobilindustrie und der IG Metall) ohne eine breite gesellschaftliche und umweltpolitische Einbindung und Abwägung. Die Entscheidung für eine Abwrackprämie geht uns alle an. Ob Bund der Steuerzahler, die Wirtschaftsweisen, Umwelt- und Klimaschutzverbände und Wissenschaft. Eingeladen zum Diskurs sind aber nur die Autolobby und einschlägige Gewerkschaften wie die IG Metall.
Eine zukunftsweisende und zum Wohle künftiger Generationen ausgerichtete Entscheidungsfindung sieht anders aus. Darüber hinaus droht, wie nach der Finanzkrise, ein enormer Anstieg der CO2-Emissionen. 2010 stiegen diese auf ein Rekordhoch von 1,7 Mrd. Tonnen. Die Abwrackprämie als falscher Wirtschaftsanreiz sorgt für die Wiederholung dieses Effektes und beschleunigt die weitere Überhitzung des Planeten.
