Gemeinsam entwickeln wir einen fairen Klimaschutz zum Wohle künftger Generationen!
Der GermanZero-Gesetzesentwicklungsprozess

Ziel

Wir entwickeln zusammen mit Gesellschaft, Wirtschaft und Wissenschaft bis zum Herbst 2021 ein 1,5°-Gesetzespaket.
Ziel ist ein fairer Klimaschutz für Deutschland, der mithilfe eines Staatszieles - Klimaneutralität zum Wohle künftiger Generationen, effektive CO2- Steuern und umfassende sektorale Maßnahmen - erreicht werden kann.

Angestrebt wird, dass im Frühjahr 2022 der Entwurf des Gesetzes mit einer 2/3-Mehrheit von Bundestag und Bundesrat entschieden wird, um Deutschland bis max. 2035 in die Klimaneutralität zu führen.

Wie soll die Umsetzung funktionieren?

Die Gesetzesentwicklung erfolgt in einem iterativen Multistakeholder-Prozess mit Vertreterinnen aus Wissenschaft, Wirtschaft, Gesellschaft und Verwaltung/Politik, die eingeladen sind ihre Expertise zur Machbarkeit und Umsetzung einzubringen.

Die Entwicklung des Gesetzesentwurfes und des Maßnahmenkatalogs wird durch Phasen öffentlicher und fachlicher Mitwirkung immer wieder überprüft, so dass der finale Gesetzesentwurf einen breiten Konsens für die sozio-ökologische Transformation widerspiegelt. Wir bedienen uns dabei innovativer Verfahren zur Gesetzesentwicklung und dialogischer Ko-kreationsprozesse, die in vier Aktionsblöcken: Wissenstransfer, Sektorale Betrachtung, Review und §-Entwurf gebündelt werden.

Wir starten in der 1. Phase des “Wissenstransfers” mit einer breiten Bestandsaufnahme. Zum crowd-sourcing laden wir alle Interessierten aus den Bereichen Gesellschaft, Wissenschaft und Wirtschaft ein, den 1,5 Grad Klimaplan kritisch zu kommentieren, zu ergänzen und zu vertiefen.

Die Rückmeldungen aus der “crowd” helfen uns, bei der Koordinierung bestehenden Wissens, der Entwicklung entsprechender Maßnahmen und der Fokussierung auf wirksame Handlungspfade, um das gemeinsame Ziel 1,5 Grad bestmöglich zu erreichen.

Die detaillierte Beschreibung der folgenden Phasen erfolgt Schritt für Schritt.

Ein faires Klimagesetz erfordert Expertise. Es durchzusetzen, braucht eine breite Kampagne. Dafür brauchen wir ein Team, das in kurzer Zeit viele Profis und Ehrenamtliche zusammenbringt und mit coolem Kopf ein größenwahnsinniges Projekt stemmt, das auch andere Länder inspirieren kann. Das kostet Geld – Wir freuen uns über Deine Unterstützung!

Team

Das Team der Klimapolitik aus 2 Vollzeit, 1 Honorkraft und 6 Ehrenamtlichen realisiert den Entwurf zum 1,5 Grad Gesetz.
Aktuell besteht es aus folgenden Arbeitsgruppen:

  • Recherche (Allgemein / Klimapolitik)
  • Betreuung des Expertise-Pools (Fachexperten)
  • Stakeholdermapping und Akteursanalyse (Beteiligte und Betroffene)
  • Inhaltliche Kooperationen (Wissenschaft und Rechtsgestaltung)
  • Multistakeholder-Prozess (Beteiligung, Perspektivenvielfalt)
  • 1,5 Grad - Klimaplan (Aktualisierung, Rückfragen)
  • 1,5 Grad – Klimagesetz (innovative Rechtsgestaltung)


Wollen Sie Teil des Teams sein und uns beim Gesetzentwicklungsprozess unterstützen? Schreiben Sie einfach an klimapolitik@germanzero.de

Evelyn Bodenmeier
Leitung Klimapolitik
evelyn.bodenmeier@germanzero.de

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