Gemeinsam entwickeln wir einen fairen Klimaschutz zum Wohle künftger Generationen!
Der GermanZero-Gesetzesentwicklungsprozess

Warum entwickelt GermanZero ein 1,5-Grad-Klimaschutzgesetz?

Wir sind die letzte Generation, die die Klimakrise noch eindämmen kann. Bisher haben weder Bundesregierung noch eine der im Bundestag vertretenen Parteien hierfür einen Plan vorgelegt. Deutschland steuert mit seiner Klimapolitik derzeit auf eine Erderhitzung um 4 Grad zu. Obwohl die Bundesrepublik die stärkste Volkswirtschaft Europas und die viertgrößte weltweit ist, liegt Deutschland mit seiner Klimabilanz sogar noch hinter der Europäischen Union. Wir sind weit davon entfernt, das Klimaversprechen von Paris einzuhalten, zu dem Deutschland sich völkerrechtlich verpflichtet hat. Deshalb brauchen wir die 1,5-Grad-Wende. Und ein Klimaschutzgesetz. Jetzt.​

Gesetzgebung: Sprache der Demokratie

Die Menschen in unserem Land haben es schon mehrfach geschafft, ihre Geschicke selbst in die Hand zu nehmen und das Leben gemeinschaftlich zum Positiven zu verändern. Jetzt ist wieder der wichtige Moment gekommen, an dem wir alle zusammen eintreten für ein Ziel: ein gerechtes, klimaneutrales Deutschland. ​

Dafür nutzen wir die Sprache unserer Demokratie – in Form von Gesetzgebung – und schaffen Sicherheit für Mensch, Natur und Wirtschaft. Die Klimakrise ist lösbar. Es fehlt nur die politische Durchsetzungskraft. Hier helfen wir: mit unserem 1,5-Grad-Gesetzespaket.​

Unser Ziel

Ein klimaneutrales Deutschland bis 2035, um das Pariser Klimaziel von 1,5 Grad einzuhalten. Dafür erarbeiten wir ein wirksames Gesetzespaket: den weltweit ersten Baukasten für Klimagesetze, die wirklich wirken. Sektorenübergreifend. Überparteilich. Planbar.​

Unser Vorgehen

Der umfassende Gesetzesentwurf wird entwickelt von mehr als 100 Vertreter*innen aus Rechts- und Naturwissenschaft, Wirtschaft, Verwaltung und Politik, die ihre Expertisen zur Machbarkeit und Umsetzung einbringen.

In unseren digitalen Zukunftswerkstätten erarbeiten wir Vorlagen mit unseren Expert*innen aus den verschiedenen Sektoren. Auf unserer Plattform ZeroLab können auch alle Interessierten unsere Vorschläge auf Umsetzbarkeit und gesellschaftliche Akzeptanz prüfen. So entsteht bis zur Bundestagswahl 2021 der Entwurf für ein sektorenübergreifendes, wirksames Klimaschutzgesetz.​​​

Gemeinsames Wissen

Mit dem Zerolab erweitern wir die  Beteiligung um den wichtigen Teil der breiten öffentlichen Mitwirkung. ​

Denn uns ist klar: Das 1,5-Grad-Gesetzespaket muss transparent entstehen, damit es fair, wirksam und berechenbar wird. So schaffen wir die gesellschaftliche Akzeptanz, die dieses große Vorhaben braucht.​

Sektorenübergreifend

Die meisten Gesetze werden von der Bundesregierung sektorenspezifisch initiiert, je nach Themenbereich ist aber nur ein Ministerium federführend zuständig.

​Wirkungsvolle Klimaschutzpolitik im Sinne des 1,5-Grad-Ziels ist nur sektorenübergreifend machbar. Über unser Klimaschutzgesetz wird eine gemeinsame Agenda aller Ministerien möglich.​

Was steckt in unserem Gesetz?

Wir denken Klimaschutzpolitik sektorenübergreifend. Um den Ausstoß von Treibhausgasen wirksam zu reduzieren, erarbeiten wir auf Grundlage unseres Klimaplans Maßnahmenpakete für die klimarelevanten Sektoren Energie, Landwirtschaft, Verkehr, Industrie, Gebäude und Wärme. Ein neues Energiegesetzbuch, das wir in Kooperation mit dem Institut IKEM verfassen, wird Herzstück des Gesetzespakets sein. Eine wirksame CO2-Bepreisung bildet die Grundlage für alle Maßnahmenpakete.​

Wir prüfen parallel, ob und wie eine stärkere Verankerung des Klimaschutzes im Grundgesetz einen nachhaltigen Beitrag zur Erreichung der Klimaneutralität bis 2035 leisten kann.

Klimaplan

Wie läuft ein Gesetzgebungsverfahren ab?

Um einen Gesetzesentwurf einzubringen, gibt es verschiedene Wege. Manche davon sind aussichtsreicher als andere. Wir prüfen jeden Weg. Allen Optionen ist jedoch eines gemein: die politische Unterstützung durch Abgeordnete.

Wir wollen den demokratischen Prozess in Sachen Klimaschutz nutzen - zusammen mit tausendenBürger*innen, die ihren Bundestagsabgeordneten das Klimaversprechen abnehmen. Unser Ziel ist das Erreichen der notwendigen Mehrheit im Bundestag, wenn über unseren Gesetzesentwurf abgestimmt wird.Um einen Gesetzesentwurf einzubringen, gibt es verschiedene Wege. Manche davon sind aussichtsreicher als andere. Wir prüfen jeden Weg. Allen Optionen ist jedoch eines gemein: die politische Unterstützung durch Abgeordnete. ​

Ist das Ziel wirklich erreichbar?

Völlig klar: Unser Vorhaben ist sehr ambitioniert - sowohl was das Klimagesetzespaket als auch die darin enthaltenen und umzusetzenden Klimaschutzmaßnahmen betrifft. Doch was wäre die Alternative? Wir haben keine Zeit mehr zu verlieren und genau deshalb bündeln wir von GermanZero unsere Kräfte mit unzähligen Ehrenamtlichen, mit Umweltschutzverbänden, Demokratiebündnissen und Bürgerinitiativen.

Je mehr Menschen in Deutschland sich unserer Initiative anschließen, je mehr Politiker*innen unseren Plan unterstützen, weil sie sich der Zukunft verpflichtet fühlen, umso größer ist die Chance, dass wir unser Ziel erreichen. Wir sind uns sicher: Deutschland schafft ein gutes Klima!​

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